PRESSEMITTEILUNG – 21.06.2021
QueerNet RLP hat heute Strafanzeige gestellt gegen Herrn Uwe Junge, ehemaliger Fraktionsvorsitzender der AfD im rheinland-pfälzischen Landtag.
Herr Junge hat am 20.06.2021 einen Twitter-Tweet abgesetzt, in dem er
die Regenbogenbinde des Kapitäns der Deutschen Herren-Fußball- Nationalmannschaft Manuel Neuer als ,,Schwuchtelbinde“ bezeichnet hat.
Die Bezeichnung ,,Schwuchtel“ ist als homophob und menschenverachtend einzuordnen. Die Regenbogenfahne als ,,Schwuchtelbinde“ zu bezeichnen zeigt die homophobe Einstellung in Bezug auf eine gesamte Gruppe von Menschen, die sich selbst aufgrund ihrer sexuellen oder/und ihrer geschlechtlichen ldentität als LSBTIQ* bezeichnen. Diese Außerung ist daher der sogenannten Hasskriminalität zuzuordnen.
Manuel Neuer hat (nicht zum ersten Mal) ein Zeichen gesetzt, dass Deutschland ein weltoffenes Land ist, in dem Rassismus und jede Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit keinen Platz hat. Die Regenbogenfarben stehen für Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher ldentitäten. Abwertungen, Beleidigungen dieser Art grenzen aus, schüren Hass und bewegen sich außerhalb unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung und sind damit strafrechtlich zu verfolgen sowie zu sanktionieren. Herr Junge hat seine menschenverachtende Einstellung
gegenüber queeren Menschen (wie in diesem Tweet) nicht zum ersten Mal gezeigt. Social Media sind kein rechtsfreier Raum.
Kommt es zu einer Geldstrafe für Herrn Junge, schlage ich im Namen von QueerNet Rheinland-Pfalz vor, dass Herr Junge eine Zahlung an einen Verein in Rheinland-Pfalz vornimmt, der sich für die Belange queerer Menschen einsetzt.
Joachim Schulte, Sprechendenteam QueerNet RLP e.V.